AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Entwurf

Hinweis: Dieses Dokument ist ein rechtlicher Entwurf. Es ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Lassen Sie die AGB im Zweifel von einer Rechtsanwältin oder einem Rechtsanwalt prüfen und an Ihren konkreten Einzelfall anpassen.

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher (§ 13 BGB) über den Online-Shop „Feuer der alten Wege“ tätigen.

(2) Anbieter und Vertragspartner ist:
Dennis Babke
„Feuer der alten Wege“
Rheinstr. 1
76829 Landau in der Pfalz
Deutschland
Telefon: 0176 63808872
E-Mail: info@feuerderaltenwege.shop

(3) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Begriffsbestimmungen

(1) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

(2) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Der Online-Shop richtet sich primär an Verbraucher.

§ 3 Vertragsgegenstand und Produktarten

(1) Über den Online-Shop „Feuer der alten Wege“ werden insbesondere folgende Produkte angeboten:

  • Ritualkerzen
  • Ritualsteine / Kristalle
  • getrocknete Ritualkräuter
  • Ritual-Sets (Kombinationen aus den vorgenannten Produkten)

(2) Sämtliche Produkte werden als Dekorations- und Ritualbedarf angeboten. Sie sind weder als Arzneimittel noch als Medizinprodukte oder Lebensmittel im rechtlichen Sinne bestimmt.

(3) Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen der Beschreibung und Veranschaulichung und stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.

§ 4 Bestellvorgang und Vertragsschluss

(1) Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Technische oder geringe farbliche Abweichungen der Produkte gegenüber den Abbildungen sind möglich und stellen keinen Mangel dar, sofern sie zumutbar sind.

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über die Schaltfläche „In den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ oder eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.

(3) Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Pflichtangaben sind entsprechend gekennzeichnet.

(4) Der Anbieter sendet dem Kunden nach Abgabe der Bestellung eine automatische Eingangsbestätigung per E-Mail zu. Diese dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Antrags dar.

(5) Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter die Bestellung ausdrücklich (z.B. per E-Mail) bestätigt oder die Ware an den Kunden versendet. Der Vertragstext wird im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen gespeichert; eine darüber hinausgehende dauerhafte Speicherung durch den Anbieter ist nicht geschuldet. Der Kunde ist gehalten, die Bestelldaten selbst zu sichern.

§ 5 Preise, Kleinunternehmerregelung und Versandkosten

(1) Alle im Online-Shop angegebenen Preise sind Endpreise in Euro (EUR). Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen und nicht berechnet.

(2) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können Versandkosten anfallen. Die aktuellen Versandkosten werden dem Kunden im Bestellvorgang und in einer gesonderten Informationsseite im Online-Shop transparent mitgeteilt.

(3) Etwaige Zölle oder ähnliche Abgaben, die bei Lieferungen außerhalb Deutschlands anfallen können, trägt der Kunde. Derzeit erfolgt der Versand jedoch ausschließlich innerhalb Deutschlands (siehe § 8).

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Die Zahlung der Waren erfolgt nach Wahl des Kunden mit den im Online-Shop jeweils angebotenen und angezeigten Zahlungsmethoden. Aktuell stehen insbesondere folgende Zahlungsarten zur Verfügung:

  • WooCommerce Payments (jeweils die dort angebotenen Zahlungsarten, z.B. Kreditkarte, SEPA-Lastschrift, etc., soweit verfügbar)
  • PayPal

(2) Der Anbieter behält sich vor, einzelne Zahlungsarten im Einzelfall auszuschließen oder zusätzliche Zahlungsarten anzubieten.

(3) Soweit im Bestellvorgang nicht anders angegeben, sind die Zahlungen unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Der Versand der Ware erfolgt grundsätzlich erst nach vollständigem Zahlungseingang.

§ 7 Liefergebiet, Versand und Lieferzeiten

(1) Der Versand erfolgt derzeit ausschließlich innerhalb Deutschlands an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Lieferadresse.

(2) Die Lieferung erfolgt durch einen vom Anbieter ausgewählten Versanddienstleister. Die voraussichtlichen Lieferzeiten werden dem Kunden im Rahmen der Produktbeschreibung bzw. im Bestellprozess angezeigt. Sofern dort keine abweichenden Angaben gemacht werden, beträgt die Lieferzeit innerhalb Deutschlands in der Regel 3–7 Werktage nach Zahlungseingang.

(3) Fällt der Beginn oder das Ende der Lieferzeit auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Sitz des Anbieters, verschiebt sich der Beginn bzw. das Ende der Lieferzeit auf den nächsten Werktag.

(4) Sollte ein bestelltes Produkt dauerhaft nicht lieferbar sein, informiert der Anbieter den Kunden hierüber und sieht von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande; bereits erbrachte Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

(5) Sollte die Einhaltung von Lieferfristen aufgrund höherer Gewalt (z.B. Naturkatastrophen, Pandemien, Streiks, behördliche Maßnahmen) oder sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, nicht möglich sein, verlängern sich die Fristen angemessen. Der Kunde wird hierüber informiert.

§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten zum Widerrufsrecht (Widerrufsfrist, Ausübung des Widerrufs, Muster-Widerrufsformular, Folgen des Widerrufs) ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, die dem Kunden im Online-Shop sowie im Rahmen der Bestellbestätigung zur Verfügung gestellt wird.

(2) Die Widerrufsfrist beträgt in der Regel 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

(3) Das Widerrufsrecht kann bei bestimmten Warenarten gesetzlich ausgeschlossen sein, insbesondere bei schnell verderblichen Waren oder Waren, deren Verfalldatum schnell überschritten würde (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB), sowie bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB). Soweit die im Online-Shop angebotenen getrockneten Kräuter als schnell verderbliche oder aus hygienischen Gründen versiegelte Waren einzuordnen sind, kann das Widerrufsrecht insoweit eingeschränkt oder ausgeschlossen sein. Hierauf wird der Anbieter den Kunden in der Widerrufsbelehrung bzw. bei der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert hinweisen.

(4) Im Falle eines wirksamen Widerrufs hat der Anbieter dem Kunden alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf beim Anbieter eingegangen ist. Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

(5) Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, sofern nichts anderes vereinbart ist.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 10 Altersbeschränkung, bestimmungsgemäße Verwendung und Sicherheitshinweise

(1) Kerzen und Kräuter aus dem Sortiment von „Feuer der alten Wege“ sind ausschließlich für erwachsene Personen bestimmt. Eine Abgabe an Minderjährige erfolgt nicht. Mit Aufgabe einer Bestellung bestätigt der Kunde, volljährig zu sein.

(2) Die Produkte sind nur bestimmungsgemäß zu verwenden. Kerzen dürfen niemals unbeaufsichtigt brennen und sind stets von leicht entzündlichen Materialien fernzuhalten. Es sind die jeweils beiliegenden oder auf der Produktseite angegebenen Sicherheitshinweise zu beachten.

(3) Die angebotenen Kräuter sind nicht zum Verzehr bestimmt, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Sie sind insbesondere nicht als Lebensmittel, Nahrungsergänzungsmittel oder Arzneimittel zugelassen.

(4) Der Kunde ist verpflichtet, die üblichen Vorsichtsmaßnahmen beim Umgang mit offenem Feuer, Rauch und Hitzequellen einzuhalten und für eine sichere Umgebung (z.B. feuerfeste Unterlagen, ausreichende Belüftung) zu sorgen.

§ 11 Haftungsausschluss für spirituelle, esoterische und magische Wirkungen

(1) Alle Produkte (Ritualkerzen, Ritualsteine/Kristalle, Kräuter, Ritual-Sets) werden ausschließlich als Dekorations- und Ritualbedarf angeboten. Es werden keine bestimmten spirituellen, esoterischen oder magischen Wirkungen zugesichert oder garantiert.

(2) Sämtliche Hinweise zu möglichen energetischen, spirituellen oder symbolischen Wirkungen der Produkte beruhen auf traditionellen Überlieferungen, persönlichen Erfahrungen oder esoterischen Systemen und stellen keine wissenschaftlich belegten Aussagen dar. Sie sind nicht als Heilsversprechen, Gesundheits- oder Erfolgszusagen zu verstehen.

(3) Die angebotenen Produkte und Informationen ersetzen in keinem Fall eine medizinische, psychologische, psychotherapeutische oder sonstige professionelle Beratung oder Behandlung. Bei gesundheitlichen Beschwerden ist stets eine ärztliche oder therapeutische Fachperson aufzusuchen.

(4) Der Anbieter haftet nicht für das Ausbleiben subjektiv erwarteter spiritueller, esoterischer oder magischer Wirkungen sowie nicht für Entscheidungen, die der Kunde auf Grundlage der bereitgestellten Informationen oder der Nutzung der Produkte trifft.

§ 12 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind beschränkt auf nachfolgend geregelte Fälle (§ 13).

§ 13 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden.

(2) Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, sofern diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(4) Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

§ 14 Urheberrechte, Bilder und Inhalte

(1) Die im Online-Shop verwendeten Bilder, Grafiken, Texte und sonstigen Inhalte unterliegen dem Urheberrecht bzw. anderen Schutzrechten des Anbieters oder der jeweiligen Rechteinhaber und dürfen ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung nicht vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich zugänglich gemacht werden.

(2) Eine Nutzung der Inhalte über die zur privaten Nutzung des Online-Shops und der erworbenen Produkte hinaus ist nicht gestattet.

§ 15 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

(2) Einzelheiten zur Art, zum Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten sind in der gesonderten Datenschutzerklärung des Anbieters dargestellt, die im Online-Shop abrufbar ist.

§ 16 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters. Gerichtsstand ist damit Landau in der Pfalz.

§ 17 Streitbeilegung

(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr abrufbar ist. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

(2) Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 18 Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

(2) Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages einschließlich dieser AGB bedürfen der Textform, soweit nicht eine strengere Form gesetzlich vorgeschrieben ist.

(3) Diese AGB stellen den aktuellen Stand dar. Der Anbieter behält sich vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern hierfür sachliche Gründe bestehen (z.B. Änderung der Rechtslage, Erweiterung des Angebots). Die jeweils geltende Fassung ist im Online-Shop abrufbar.